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Produkte & Leistungen
Unternehmen

Meldefristen

2017/2018
Titelmotiv: SWU Fristenkalender

Verpassen Sie keine Fristen für Meldungen, Antragstellungen, Veröffentlichungen oder Mitteilungen, die im Energiebereich wichtig sind.

Laden Sie sich einfach die für Sie relevanten Termine in Ihr elektronisches Kalenderprogramm!

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an unser Beraterteam.

Haftungsausschluss

Der Kunde hat eigenverantwortlich sicher zu stellen, dass die gesetzlichen und sonstigen Vorgaben eingehalten werden. Der Fristenkalender soll insoweit nur eine Hilfestellung geben. Die Haftung der SWU Energie GmbH sowie ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen gegenüber dem Nutzer für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde; dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Feste Termine

Meldefrist Filter Bezeichnung Art für Zeitraum Antrag/Meldung an ics-Datei
30.09.2017 Individuelle Netzentgelte Erstanzeige Individuelle Netznutzung – Intensiv Antragstellung Laufendes Jahr Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
Filter Individuelle Netzentgelte
Art Antragstellung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Gemäß Vorgabe der BNetzA: Frist zur Anzeige

Voraussetzung:
Verbrauch > 10 GWh
Benutzungsstunden mind. 7.000 Std. Staffelung:
7.000 Std. (bis zu 80 % Reduzierung)
7.500 Std. (bis zu 85 % Reduzierung)
8.000 Std. (bis zu 90 % Reduzierung)

Vergünstigung:
8.000 Benutzungsstunden: 10% des Netzentgelts
7.500 Benutzungsstunden: 15% des Netzentgelts
7000 Benutzungsstunden: 20 % des Netzentgelts
30.09.2017 Individuelle Netznutzung Erstanzeige Individuelle Netznutzung – Atypisch Antragstellung Laufendes Jahr Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
Filter Individuelle Netznutzung
Art Antragstellung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Höchstlastbeitrag des Letztverbrauchers weicht von der zeitgleichen Jahreshöchstlast aller Entnahmen aus dieser Umspann- oder Netzebene ab - Lastspitze innerhalb der Nebenlastzeiträume.

Erheblichkeitsschwelle (abhängig von Netz-/Umspannungsebene) wird überschritten:
Höchstspannung: 5 %
Höchstspannung/Hochspannung und Hochspannung: 10 %
Hochspannung/Mittelspannung und Mittelspannung: 20 %
Mittelspannung/Niederspannung und Niederspannung: 30 %
(mind. jedoch 100 kW)

Vergünstigung:
Die geringere Lastspitze im Hochlastzeitfenster wird bei der Berechnung der Leistungskosten herangezogen. Die Netzentgelte werden um bis zu 80 % reduziert.
15.10.2017 Allgemein EEG-Umlage Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 5 EEV
Voraussetzung/ Pflichten Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Pflicht, die EEG-Umlage für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung erfolgt unter www.netztransparenz.de.
15.10.2017 Allgemein Vorläufige Netzentgelte Strom Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 20 EnWG
Voraussetzung/ Pflichten Die Netzbetreiber haben die Pflicht, die vorläufigen Netzentgelte für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der endgültigen Netzentgelte hat bis spätestens zum 01.01. des Jahres zu erfolgen.
25.10.2017 Allgemein KWK- / Offshore- / §19 StromNEV-Umlage Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 26b KWKG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Pflicht, die KWKG- / Offshore- und §19 StromNEV-Umlage für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung erfolgt unter www.netztransparenz.de.
15.11.2017 Individuelle Netzentgelte Wahloption Benutzungsstunden Individuelle Netznutzung Mitteilung Laufendes Jahr Netzbetreiber
Filter Individuelle Netzentgelte
Art Mitteilung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Es muss eine Anzeige auf „Individuelles Netzentgelt“ erfolgt sein. Ein Wechsel der Wahloption ist möglich. Zudem ist ein formloses Anschreiben an den Netzbetreiber und Mitteilung an BNetzA unter Nennung des Schriftzeichens notwendig.
31.12.2017 Produzierendes Gewerbe Antrag zur Stromsteuerentlastung bei Unternehmen Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Produzierendes Gewerbe
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 9 b StromStG; § 9 a StromStG; § 10 StromStG; § 169 Abs. 2 Nr. 1 AO
Voraussetzung/ Pflichten § 9 b StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerentlastung übersteigt 250 EUR; Stromverbrauch mit Entlastung nach § 9 a ist bereits abgezogen, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Verwendungszweck und Menge des Stroms im jeweiligen Entlastungsabschnitt

Vergünstigung: Rückerstattung 0,513 ct/kWh

§ 9 a StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerbefreite Produktionsprozesse (Einsatz für Elektrolyse, Metallschmelzen, Glas- oder Keramikherstellung), Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung im jeweiligen Entlastungsabschnitt von Menge und Verwendungszweck des verwendeten Stroms

Vergünstigung: Rückerstattung 2,05 ct/kWh

§ 10 StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Stromsteuer liegt über 1.000 EUR, Nicht-KMU: Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energiemanagementsystems (DIN EN ISO 50001) oder Umweltmanagementsystems (EMAS), KMU (unter 250 MA und unter 50 Mio. Euro Jahresumsatz bzw. 43 Mio. Jahresbilanzsumme): Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energieaudits gem. DIN16247-1 oder eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach §3 SpaEfV (Nachweisführung mittels Vor-Ort- Prüfung durch Gutachter nur alle zwei Jahre, in den Zwischenjahren ist eine dokumentenbasierte Prüfung ausreichend). Strom muss nachweislich zum Regelsteuersatz von 20,50 EUR/MWh versteuert worden sein, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Menge und Verwendungszweck des Stroms im jeweiligen Entlastungsabschnitt.

Antragsfrist für den Sonderfall „zusammenfassender Antrag“: 31.07. für das Vorjahr

Vergünstigung:
Strommenge nach §9b StromStG abzgl. 1.000 EUR Minderungsbetrag (§10 Abs.1 StromStG) abzgl. Mögliche Entlastung nach § 9b StromStG abzgl. Unterschiedsbetrag in der Rentenversicherung, davon sind 90 % rückerstattungsfähiger Höchstbetrag
31.12.2017 Produzierendes Gewerbe Energiesteuerentlastung bei Unternehmen des produzierenden Gewerbes Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Produzierendes Gewerbe
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 51 EnergieStG; § 54 EnergieStG; § 55 EnergieStG, (§ 169 Abs. 2 Nr. 1 AO)
Voraussetzung/ Pflichten § 51 EnergieStG

Produzierendes Gewerbe; Einsatz für Glas- o. Keramikherstellung, Metallerzeugung u. -bearbeitung, chem. Reduktionsverfahren, thermische Abfall- o. Abluftbehandlung, gleichzeitig zu Heizzwecken und anderen Zwecken

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, 25,00 EUR/1.000 l schweres Heizöl, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 54 EnergieStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Entlastungsbetrag übersteigt im Kalenderjahr 250 EUR, Energieerzeugnisse dienen der Erzeugung von Wärme / oder finden Verwendung in nach §3 EnergieStG begünstigten Anlagen, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Herkunft, Menge, Art und Verwendungszweck der verbrauchten Energieerzeugnisse

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 15,34 €/1000 l, Erdgas 1,38 €/MWh, Flüssiggas 15,15 €/to.

§ 55 EnergieStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerentlastung übersteigt 750 EUR, Nicht-KMU: Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energiemanagementsystems (DIN EN ISO 50001)/Umweltmanagementsystems (EMAS), KMU (unter 250 MA und unter 50 Mio. Euro Jahresumsatz bzw. 43 Mio. Jahresbilanzsumme): Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energieaudits gem. DIN16247-1 oder eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach §3 SpaEfV (Nachweisführung mittels Vor-Ort-Prüfung durch Gutachter nur alle zwei Jahre, in den Zwischenjahren reicht eine dokumentenbasierte Prüfung aus).

Vergünstigung: Steuermenge nach §54 EnergieStG abzgl. Unterschiedsbeitrag in der Rentenversicherung, davon sind 90% rückerstattungsfähiger Höchstbetrag Steueranteil jeweils abzgl. 750 EUR Selbstbehalt: 5,11 EUR/1.000 l Heizöl, 2,28 EUR/1MWh Erdgas 19,89 EUR/
31.12.2017 Steuer Wahloption jährlicher oder monatlicher Steuererhebung Mitteilung Folgejahr Hauptzollamt
Filter Steuer
Art Mitteilung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 8 Abs. 2 Satz 1 StromStG
Voraussetzung/ Pflichten Es besteht die Wahl, ob eine monatliche oder jährliche Steuererhebung erfolgen soll. Die Steuer ist jährlich anzumelden und zu entrichten, wenn die Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben wird.
31.12.2017 Stromeigenerzeugung Energiesteuerentlastung bei Stromeigenerzeugung Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Stromeigenerzeugung
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 53 EnergieStG; § 53 a EnergieStG; § 53 b EnergieStG; (§ 169 Abs. 2 Nr. 1 AO)
Voraussetzung/ Pflichten § 53 EnergieStG

ortsfeste Anlagen: Stromerzeugung > 2 MW; Energieerzeugnisse gelten nur dann als zur Stromerzeugung verwendet, sofern sie in der Stromerzeugungsanlage unmittelbar am Energieumwandlungsprozess teilnehmen.

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 53 a EnergieStG

hocheffiziente Anlagen und einen Monats- o. Jahresnutzungsgrad von mind. 70 %;
Eine Entlastung wird nur bis zur vollständigen Absetzung für Abnutzung der Hauptbestandteile der Anlage bewilligt.

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 53 b EnergieStG

Energieerzeugnisse, welche zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme in ortsfesten Anlagen mit einem Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mind. 70% verheizt worden sind

Vergünstigung: Rückerstattung Gasöle, Schmier- u. andere Öle 40,35 €/1000 l, Erdgas 4,42 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.
31.01.2018 Besondere Ausgleichsregelung Verbrauchsprognose für KWK-Umlage Meldefrist Laufendes Jahr Übertragungsnetzbetreiber
Filter Besondere Ausgleichsregelung
Art Meldefrist
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbetreiber
rechtliche Grundlage § 36 Abs. 4 KWKG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Seit 2017 erhalten nur noch stromintensive Unternehmen mit einem EEG-Begrenzungsbescheid nach § 64 EEG reduzierte KWK-Umlagesätze. Die KWK-Umlage wird dabei nach den Regeln des EEG begrenzt.

Unternehmen, welche die oben genannte Begrenzung nutzen möchten, müssen gemäß der Übergangsregelung
§ 36 Abs. 4 KWKG 2017 dem regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber folgende Meldungen zukommen lassen:
-       tatsächlicher Höchstbetrag aus Begrenzungsbescheid
-       prognostizierte Strommenge je Abnahmestelle und Kalendermonat

Ohne diese Meldung die KWK-Umlage in voller Höhe fällig.
31.01.2018 Emissionshandel Emissionshandel - Mitteilung zum Betrieb Mitteilung Vorjahr + laufendes Jahr DEHSt
Filter Emissionshandel
Art Mitteilung
für Zeitraum Vorjahr + laufendes Jahr
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage § 22 Abs. 1 ZuV 2020
Voraussetzung/ Pflichten Geplante oder tatsächliche Änderungen der Kapazität, der Aktivitätsraten und des Betriebs der Anlage müssen der DEHSt mitgeteilt werden.
28.02.2018 Stromeigenerzeugung Angaben zur Stromeigenerzeugung Meldefrist Vorjahr Netzbetreiber/ Bundesnetzagentur
Filter Stromeigenerzeugung
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber/ Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 71 Nr. 1 EEG 2017, § 76 Abs. 1 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Bei der Abrechnung der EEG-Umlage über den Netzbetreiber müssen Anlagenbetreiber diesem bis zum 28. Februar eines Jahres alle für die Endabrechnung des Vorjahres erforderlichen Daten zur Verfügung stellen.
Erfolgt die Abrechnung der EEG-Umlage über den Übertragungsnetzbetreiber, so sind diesem alle für die Endabrechnung des Vorjahres erforderlichen Daten bis zum 31. Mai eines Jahres zur Verfügung zu stellen.

Es besteht eine Informationspflicht gegenüber der Bundesnetzagentur bei Eigenversorgung/Eigenerzeugung.
31.03.2018 Emissionshandel Abgabe Emissionsbericht Meldefrist Vorjahr DEHSt
Filter Emissionshandel
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage § 5 TEHG 2011
Voraussetzung/ Pflichten Die in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen müssen per verifizierten Emissionsbericht an die DEHSt berichtet werden.
31.03.2018 Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a Abrechnungsnachweis zur §19 StromNEV-Umlage Meldefrist Vorjahr Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
Filter Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
rechtliche Grundlage § 19 Abs. 2 StromNEV und Verweis auf §26 Abs. 2 KWKG
Voraussetzung/ Pflichten Den bezogenen und selbstverbrauchten Strom aus dem vorangegangen Kalenderjahr muss dem zuständigen Netzbetreiber bis zum 31. März des auf die Begünstigung folgenden Jahres mitgeteilt werden.

Voraussetzungen:
– Kategorie B: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a.
– Kategorie C: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a. Stromkosten größer 4% des Jahresumsatzes

Vergünstigungen:
– Kategorie B: 0,05 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a.
– Kategorie C: 0,025 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a.

Unterlagen: Testat eines Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers und Stromverbrauch des vorangegangenen Geschäftsjahres.
31.03.2018 Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a Abrechnungsnachweis zur KWK-Umlage Meldefrist Vorjahr Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
Filter Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
rechtliche Grundlage § 26 Abs. 2 KWKG
Voraussetzung/ Pflichten Den bezogenen und selbstverbrauchten Strom aus dem vorangegangen Kalenderjahr muss dem zuständigen Netzbetreiber bis zum 31. März des auf die Begünstigung folgenden Jahres mitgeteilt werden.

Voraussetzungen:
– Kategorie B: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a.
– Kategorie C: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a. Stromkosten größer 4 % des Jahresumsatzes

Vergünstigungen:
Übergangsregelung 2017/2018
– Kategorie B: 0,08 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a (2017).
– Kategorie C: 0,06 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a (2017).

Unterlagen: Testat eines Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers und Stromverbrauch des vorangegangenen Kalenderjahres
31.03.2018 Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a Abrechnungsnachweis zur Offshore-Haftungsumlage Meldefrist Vorjahr Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
Filter Stromverbrauch > 1.000.000 kWh/a
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber (Stromlieferant, wenn Netzentgelte über SLV abgewickelt sind)
rechtliche Grundlage § 17 f Abs.5 EnWG und Verweis auf §26 Abs. 2 KWKG
Voraussetzung/ Pflichten Den bezogenen und selbstverbrauchten Strom aus dem vorangegangen Kalenderjahr muss dem zuständigen Netzbetreiber bis zum 31. März des auf die Begünstigung folgenden Jahres mitgeteilt werden.

Voraussetzungen:
– Kategorie B: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a.
– Kategorie C: Strombezug größer 1.000.000 kWh/a. Stromkosten größer 4% des Jahresumsatzes

Vergünstigungen:
– Kategorie B: 0,038 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a.
– Kategorie C: 0,025 ct/kWh für Anteil über 1.000.000 kWh/a.

Unterlagen: Testat eines Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers und Stromverbrauch des vorangegangenen Kalenderjahres
28.04.2018 Besondere Ausgleichsregelung Monitoringbericht BNetzA Mitteilung Vorjahr Bundesnetzagentur
Filter Besondere Ausgleichsregelung
Art Mitteilung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 35 EnWG; § 69 EnWG
Voraussetzung/ Pflichten Einreichungszeitraum: 22. März – 28. April

Die Bundesnetzagentur ist verpflichtet einen jährlichen Monitoring-Bericht zu erstellen und hat die entsprechenden Befugnisse, die Auskünfte bei Unternehmen „einzufordern“.
Hierzu müssen sich betroffene Unternehmen (beispielsweise Elektrizitätsversorgungsunternehmen aufgrund von Weiterleitung bzw. Nutzung der Besonderen Ausgleichsregelung EEG) über einen Stammdatenerhebungsbogen für das Monitoring registrieren.
Die Unternehmen müssen in der angegebenen Frist den/die entsprechenden Fragebogen/-bögen ausfüllen und an die Bundesnetzagentur übermitteln.
28.04.2018 Weiterleitung von Strom Monitoringbericht BNetzA Mitteilung Vorjahr Bundesnetzagentur
Filter Weiterleitung von Strom
Art Mitteilung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 35 EnWG; § 69 EnWG
Voraussetzung/ Pflichten Einreichungszeitraum: 22. März – 28. April

Die Bundesnetzagentur ist verpflichtet einen jährlichen Monitoring-Bericht zu erstellen und hat die entsprechenden Befugnisse, die Auskünfte bei Unternehmen „einzufordern“.
Hierzu müssen sich betroffene Unternehmen (beispielsweise Elektrizitätsversorgungsunternehmen aufgrund von Weiterleitung bzw. Nutzung der Besonderen Ausgleichsregelung EEG) über einen Stammdatenerhebungsbogen für das Monitoring registrieren.
Die Unternehmen müssen in der angegebenen Frist den/die entsprechenden Fragebogen/-bögen ausfüllen und an die Bundesnetzagentur übermitteln.
31.05.2018 Besondere Ausgleichsregelung Angaben zu gelieferten Energiemengen Meldefrist Vorjahr Übertragungsnetzbetreiber/ Bundesnetzagentur
Filter Besondere Ausgleichsregelung
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbetreiber/ Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 60a EEG 2017; § 76 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Bei der Nutzung der „Besonderen Ausgleichsregelung“ hat der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) die Möglichkeit, die Zahlung der EEG-Umlage von dem begünstigten Unternehmen direkt einzuziehen. Somit fällt die Meldepflicht gem. § 76 EEG an die Bundesnetzagentur an, da eine Gleichstellung mit einem Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EltVU) erfolgt.
Hierbei ist eine Registrierung im Online-Portal des zuständigen Übertragungsnetzbetreibers notwendig, wobei im Regelfall die Betriebsnummer bei der Bundesnetzagentur für die Anmeldung verlangt wird.
Bei Verbrauchsmengen größer 2 GWh ist in der Regel ein Testat des Wirtschaftsprüfers notwendig.

Bei der Lieferung von Energiemengen besteht Informationspflicht gegenüber der Bundesnetzagentur.

Erstmalige Meldung für das Jahr 2017: Meldepflicht hierfür ist der 31.05.2018.
31.05.2018 Besondere Ausgleichsregelung Stromeigenerzeugung Angaben zur Stromeigenerzeugung Meldefrist Vorjahr Übertragungsnetzbetreiber
Filter Besondere Ausgleichsregelung Stromeigenerzeugung
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbetreiber
rechtliche Grundlage § 71 Nr. 1 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Rechnet der Übertragungsnetzbetreiber die EEG-Umlage ab, so muss der Anlagenbetreiber diesem bis zum 31. Mai eines Jahres alle für die Endabrechnung des Vorjahres erforderlichen Daten zur Verfügung stellen.
Rechnet der Netzbetreiber die EEG-Umlage ab, so sind diesem bis zum 28. Februar eines Jahres alle für die Endabrechnung des Vorjahres erforderlichen Daten zur Verfügung zu stellen.
31.05.2018 Steuer Meldung der stromsteuerpflichtigen Mengen Meldefrist Vorjahr Hauptzollamt
Filter Steuer
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 8 Abs. 4 StromStG
Voraussetzung/ Pflichten Die Steuer ist bei jährlicher Anmeldung für jedes Kalenderjahr (Veranlagungsjahr) bis zum 31. Mai des folgenden Kalenderjahres anzumelden und unter Anrechnung der geleisteten monatlichen Vorauszahlungen nach Absatz 7 bis zum 25. Juni dieses Kalenderjahres an das Hauptzollamt zu entrichten.
Der Steuerschuldner hat für Strom, für den die Steuer nach § 5 Abs. 1 oder § 7 entstanden ist, vorbehaltlich des Absatzes 9 eine Steuererklärung abzugeben. Darin muss die Steuer selbst berechnet werden (Steueranmeldung).
31.05.2018 Stromsteuerkompensation Stromsteuerkompensation Antragstellung Vorjahr DEHSt
Filter Stromsteuerkompensation
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage Förderrichtlinie (BAnz AT 06.08.2013 B2)
Voraussetzung/ Pflichten Gemäß Leitfaden der DEHST: Antragsfrist vom 1. März bis 31. Mai des auf das jeweilige Abrechnungsjahr folgenden Jahres; Abrechnungsjahr ist das Jahr für dessen Stromverbrauch Kompensation beantragt wird.
Voraussetzung: Herstellung von Produkten aus einem Teilsektor/ Sektor laut veröffentlichter NACE-Codes.
31.05.2018 Versorgerstatus Meldung der steuerfrei entnommenen Strommengen Meldefrist Vorjahr Hauptzollamt
Filter Versorgerstatus
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 4 Abs. 6 StromStV
Voraussetzung/ Pflichten Der Versorger muss dem Hauptzollamt für jedes Kalenderjahr bis zum 31. Mai des folgenden Kalenderjahres diejenigen Strommengen anmelden, die steuerfrei nach § 9 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes entnommen worden sind.
Wenn man Versorger nach § 2 Nr. 1 StromStG ist, hat man dem Hauptzollamt die steuerfrei entnommenen Mengen zu melden.

Unterlagen: Formlose Meldung
31.05.2018 Weiterleitung von Strom Angaben zu gelieferten Energiemengen Meldefrist Vorjahr Übertragungsnetzbetreiber/Bundesnetzagentur
Filter Weiterleitung von Strom
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbetreiber/Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 74 EEG 2017; § 76 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Die an Letztverbraucher gelieferte Energiemenge müssen die Elektrizitätsversorgungsunternehmen unverzüglich ihrem regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiben elektronisch mitteilen und bis zum 31. Mai die Endabrechnung für das Vorjahr vorlegen.
Hierbei ist eine Registrierung im Online-Portal des zuständigen Übertragungsnetzbetreibers notwendig, wobei im Regelfall die Betriebsnummer bei der Bundesnetzagentur für die Anmeldung verlangt wird.
Bei Verbrauchsmengen größer 2 GWh ist in der Regel ein Testat des Wirtschaftsprüfers notwendig.

Bei der Lieferung von Energiemengen besteht Informationspflicht gegenüber der Bundesnetzagentur.
16.06.2018 Stromverbrauch > 50 GWh/a Monitoring des Lastmanagements Mitteilung 2015-2017 Bundesnetzagentur
Filter Stromverbrauch > 50 GWh/a
Art Mitteilung
für Zeitraum 2015-2017
Antrag/Meldung an Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage § 51a EnWG
Voraussetzung/ Pflichten Einreichungszeitraum: 24. April – 16. Juni

Die Bundesnetzagentur schreibt betroffene Unternehmen aktiv an und fordert zur Teilnahme am Monitoring des Lastmanagements auf. Hintergrund ist, den heutigen und künftigen Beitrag von Lastmanagement zur Versorgungssicherheit an den Strommärkten zu analysieren. Die Teilnahme findet über einen veröffentlichten Erhebungsbogen statt, in dem allgemeine Unternehmensdaten und detaillierte Auswertungen der Stromlastprofile des Unternehmens bzw. einzelner Verbrauchsstandorte gefordert werden (2015-2017). Zudem sind detaillierte Angaben zu vorhandenen Lastmanagementsystemen nötig bzw. zum Nutzungspotenzial solcher.
25.06.2018 Steuer Erstattung des Nachzahlungsbetrages der Steuerveranlagung Meldefrist Vorjahr Hauptzollamt
Filter Steuer
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 8 Abs. 4 StromStG
Voraussetzung/ Pflichten Die Steuer ist bei jährlicher Anmeldung für jedes Kalenderjahr (Veranlagungsjahr) bis zum 31. Mai des folgenden Kalenderjahres anzumelden und unter Anrechnung der geleisteten monatlichen Vorauszahlungen nach Absatz 7 bis zum 25. Juni dieses Kalenderjahres an das Hauptzollamt zu entrichten.
30.06.2018 Besondere Ausgleichsregelung Besondere Ausgleichsregelung Antragstellung Folgejahr BAFA
Filter Besondere Ausgleichsregelung
Art Antragstellung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an BAFA
rechtliche Grundlage § 64 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Besondere Ausgleichregelung Abgabefrist; Voraussetzung: Erfüllung der Pflicht zur Besonderen Ausgleichsregelung; Vergünstigung: Abhängigkeit von verschiedenen Sachverhalten

Unterlagen: Elektronische Registrierung und Antragstellung mittels ELAN-K2-Portal, Prüfungsvermerk / Bescheinigung eines Wirtschaftsprüfers/Buchprüfers, Bescheinigung der Zertifizierungsstelle (DIN EN ISO 50001, EMAS), Weitere im Registrierungsportal hochzuladende Dokumente (siehe BAFA)
30.06.2018 Individuelle Netzentgelte Berichtspflicht Individuelle Netznutzung Meldefrist Vorjahr Bundesnetzagentur
Filter Individuelle Netzentgelte
Art Meldefrist
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Gemäß der Vorgabe der BNetzA: Frist zur Einhaltung der Berichtspflicht; Voraussetzung: Erfolgte Anzeige auf Individuelle Netzentgelte; Frist für Nachweis der Einhaltung der Voraussetzungen - auch bei Nichteinhaltung!
30.06.2018 Steuerbegünstigung Anzeige bei Steuerentlastung Mitteilung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Steuerbegünstigung
Art Mitteilung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 3 Abs. 3 EnSTransV
Voraussetzung/ Pflichten Die Erklärungen oder die Anzeigen nach Absatz 2 sind nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck in Schriftform beim zuständigen Hauptzollamt für das nach § 4 Absatz 2 Nummer 4 oder nach § 5 Absatz 2 Nummer 4 jeweils maßgebliche Kalenderjahr bis spätestens zum 30. Juni des Folgejahres abzugeben.

Voraussetzung: Tatbestand der Stromsteuer- oder Energiesteuerbegünstigung

Eine Befreiung ist nach § 6 zu beantragen und wird auf einen Zeitraum von 3 Jahren gewährt, falls für die entsprechende Steuerbegünstigung der Betrag in den letzten drei Jahren < 150.000 € je Kalenderjahr war.
30.09.2018 Individuelle Netzentgelte Erstanzeige Individuelle Netznutzung – Intensiv Antragstellung Laufendes Jahr Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
Filter Individuelle Netzentgelte
Art Antragstellung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Gemäß Vorgabe der BNetzA: Frist zur Anzeige

Voraussetzung:
Verbrauch > 10 GWh
Benutzungsstunden mind. 7.000 Std. Staffelung:
7.000 Std. (bis zu 80 % Reduzierung)
7.500 Std. (bis zu 85 % Reduzierung)
8.000 Std. (bis zu 90 % Reduzierung)

Vergünstigung:
8.000 Benutzungsstunden: 10% des Netzentgelts
7.500 Benutzungsstunden: 15% des Netzentgelts
7000 Benutzungsstunden: 20 % des Netzentgelts
30.09.2018 Individuelle Netznutzung Erstanzeige Individuelle Netznutzung – Atypisch Antragstellung Laufendes Jahr Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
Filter Individuelle Netznutzung
Art Antragstellung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber; zusätzlich Anzeige der Vereinbarung mit Netzbetreiber bei Bundesnetzagentur
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Höchstlastbeitrag des Letztverbrauchers weicht von der zeitgleichen Jahreshöchstlast aller Entnahmen aus dieser Umspann- oder Netzebene ab - Lastspitze innerhalb der Nebenlastzeiträume.

Erheblichkeitsschwelle (abhängig von Netz-/Umspannungsebene) wird überschritten:
Höchstspannung: 5 %
Höchstspannung/Hochspannung und Hochspannung: 10 %
Hochspannung/Mittelspannung und Mittelspannung: 20 %
Mittelspannung/Niederspannung und Niederspannung: 30 %
(mind. jedoch 100 kW)

Vergünstigung:
Die geringere Lastspitze im Hochlastzeitfenster wird bei der Berechnung der Leistungskosten herangezogen. Die Netzentgelte werden um bis zu 80 % reduziert.
15.10.2018 Allgemein EEG-Umlage Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 5 EEV
Voraussetzung/ Pflichten Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Pflicht, die EEG-Umlage für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung erfolgt unter www.netztransparenz.de.
15.10.2018 Allgemein Vorläufige Netzentgelte Strom Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 20 EnWG
Voraussetzung/ Pflichten Die Netzbetreiber haben die Pflicht, die vorläufigen Netzentgelte für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der endgültigen Netzentgelte hat bis spätestens zum 01.01. des Jahres zu erfolgen.
25.10.2018 Allgemein KWK- / Offshore- / §19 StromNEV-Umlage Veröffentlichung Folgejahr
Filter Allgemein
Art Veröffentlichung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an
rechtliche Grundlage § 26b KWKG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Pflicht, die KWKG- / Offshore- und §19 StromNEV-Umlage für das Folgejahr zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung erfolgt unter www.netztransparenz.de.
15.11.2018 Individuelle Netzentgelte Wahloption Benutzungsstunden Individuelle Netznutzung Mitteilung Laufendes Jahr Netzbetreiber
Filter Individuelle Netzentgelte
Art Mitteilung
für Zeitraum Laufendes Jahr
Antrag/Meldung an Netzbetreiber
rechtliche Grundlage BK4-13-739 (zu § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV)
Voraussetzung/ Pflichten Es muss eine Anzeige auf „Individuelles Netzentgelt“ erfolgt sein. Ein Wechsel der Wahloption ist möglich. Zudem ist ein formloses Anschreiben an den Netzbetreiber und Mitteilung an BNetzA unter Nennung des Schriftzeichens notwendig.
31.12.2018 Produzierendes Gewerbe Antrag zur Stromsteuerentlastung bei Unternehmen Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Produzierendes Gewerbe
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 9 b StromStG; § 9 a StromStG; § 10 StromStG; § 169 Abs. 2 Nr. 1 AO
Voraussetzung/ Pflichten § 9 b StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerentlastung übersteigt 250 EUR; Stromverbrauch mit Entlastung nach § 9 a ist bereits abgezogen, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Verwendungszweck und Menge des Stroms im jeweiligen Entlastungsabschnitt

Vergünstigung: Rückerstattung 0,513 ct/kWh

§ 9 a StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerbefreite Produktionsprozesse (Einsatz für Elektrolyse, Metallschmelzen, Glas- oder Keramikherstellung), Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung im jeweiligen Entlastungsabschnitt von Menge und Verwendungszweck des verwendeten Stroms

Vergünstigung: Rückerstattung 2,05 ct/kWh

§ 10 StromStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Stromsteuer liegt über 1.000 EUR, Nicht-KMU: Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energiemanagementsystems (DIN EN ISO 50001) oder Umweltmanagementsystems (EMAS), KMU (unter 250 MA und unter 50 Mio. Euro Jahresumsatz bzw. 43 Mio. Jahresbilanzsumme): Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energieaudits gem. DIN16247-1 oder eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach §3 SpaEfV (Nachweisführung mittels Vor-Ort- Prüfung durch Gutachter nur alle zwei Jahre, in den Zwischenjahren ist eine dokumentenbasierte Prüfung ausreichend). Strom muss nachweislich zum Regelsteuersatz von 20,50 EUR/MWh versteuert worden sein, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Menge und Verwendungszweck des Stroms im jeweiligen Entlastungsabschnitt.

Antragsfrist für den Sonderfall „zusammenfassender Antrag“: 31.07. für das Vorjahr

Vergünstigung:
Strommenge nach §9b StromStG abzgl. 1.000 EUR Minderungsbetrag (§10 Abs.1 StromStG) abzgl. Mögliche Entlastung nach § 9b StromStG abzgl. Unterschiedsbetrag in der Rentenversicherung, davon sind 90 % rückerstattungsfähiger Höchstbetrag
31.12.2018 Produzierendes Gewerbe Energiesteuerentlastung bei Unternehmen des produzierenden Gewerbes Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Produzierendes Gewerbe
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 51 EnergieStG; § 54 EnergieStG; § 55 EnergieStG, (§ 169 Abs. 2 Nr. 1 AO)
Voraussetzung/ Pflichten § 51 EnergieStG

Produzierendes Gewerbe; Einsatz für Glas- o. Keramikherstellung, Metallerzeugung u. -bearbeitung, chem. Reduktionsverfahren, thermische Abfall- o. Abluftbehandlung, gleichzeitig zu Heizzwecken und anderen Zwecken

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, 25,00 EUR/1.000 l schweres Heizöl, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 54 EnergieStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Entlastungsbetrag übersteigt im Kalenderjahr 250 EUR, Energieerzeugnisse dienen der Erzeugung von Wärme / oder finden Verwendung in nach §3 EnergieStG begünstigten Anlagen, Buchmäßiger Nachweis mit Ausweisung von Herkunft, Menge, Art und Verwendungszweck der verbrauchten Energieerzeugnisse

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 15,34 €/1000 l, Erdgas 1,38 €/MWh, Flüssiggas 15,15 €/to.

§ 55 EnergieStG

Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerentlastung übersteigt 750 EUR, Nicht-KMU: Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energiemanagementsystems (DIN EN ISO 50001)/Umweltmanagementsystems (EMAS), KMU (unter 250 MA und unter 50 Mio. Euro Jahresumsatz bzw. 43 Mio. Jahresbilanzsumme): Nachweis des Betriebs oder der Einführung eines Energieaudits gem. DIN16247-1 oder eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach §3 SpaEfV (Nachweisführung mittels Vor-Ort-Prüfung durch Gutachter nur alle zwei Jahre, in den Zwischenjahren reicht eine dokumentenbasierte Prüfung aus).

Vergünstigung: Steuermenge nach §54 EnergieStG abzgl. Unterschiedsbeitrag in der Rentenversicherung, davon sind 90% rückerstattungsfähiger Höchstbetrag Steueranteil jeweils abzgl. 750 EUR Selbstbehalt: 5,11 EUR/1.000 l Heizöl, 2,28 EUR/1MWh Erdgas 19,89 EUR/
31.12.2018 Steuer Wahloption jährlicher oder monatlicher Steuererhebung Mitteilung Folgejahr Hauptzollamt
Filter Steuer
Art Mitteilung
für Zeitraum Folgejahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 8 Abs. 2 Satz 1 StromStG
Voraussetzung/ Pflichten Es besteht die Wahl, ob eine monatliche oder jährliche Steuererhebung erfolgen soll. Die Steuer ist jährlich anzumelden und zu entrichten, wenn die Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben wird.
31.12.2018 Stromeigenerzeugung Energiesteuerentlastung bei Stromeigenerzeugung Antragstellung Vorjahr Hauptzollamt
Filter Stromeigenerzeugung
Art Antragstellung
für Zeitraum Vorjahr
Antrag/Meldung an Hauptzollamt
rechtliche Grundlage § 53 EnergieStG; § 53 a EnergieStG; § 53 b EnergieStG; (§ 169 Abs. 2 Nr. 1 AO)
Voraussetzung/ Pflichten § 53 EnergieStG

ortsfeste Anlagen: Stromerzeugung > 2 MW; Energieerzeugnisse gelten nur dann als zur Stromerzeugung verwendet, sofern sie in der Stromerzeugungsanlage unmittelbar am Energieumwandlungsprozess teilnehmen.

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 53 a EnergieStG

hocheffiziente Anlagen und einen Monats- o. Jahresnutzungsgrad von mind. 70 %;
Eine Entlastung wird nur bis zur vollständigen Absetzung für Abnutzung der Hauptbestandteile der Anlage bewilligt.

Vergünstigung: Rückerstattung Heizöl 61,35 €/1000 l, Erdgas 5,50 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

§ 53 b EnergieStG

Energieerzeugnisse, welche zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme in ortsfesten Anlagen mit einem Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mind. 70% verheizt worden sind

Vergünstigung: Rückerstattung Gasöle, Schmier- u. andere Öle 40,35 €/1000 l, Erdgas 4,42 €/MWh, Flüssiggas 60,60 €/to.

Individuelle Fristen

Meldefrist Filter Bezeichnung Art für Zeitraum Antrag/Meldung an
Monatlich zum 20. [des Monats] Besondere Ausgleichsregelung Meldefrist Stromverbrauchsprognosen BesAR Meldefrist Aktueller Monat Übertragungsnetzbetreiber
Filter Besondere Ausgleichsregelung
Art Meldefrist
für Zeitraum Aktueller Monat
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbetreiber
rechtliche Grundlage § 60a EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Bei Nutzung der Besonderen Ausgleichsregelung besteht die Möglichkeit, dass die Zahlung der EEG-Umlage direkt von dem begünstigten Unternehmen an den Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) erfolgt. Somit erfolgt die Gleichstellung des Unternehmens mit einem Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EltVU) und es fällt die Meldepflicht der monatlichen Stromverbrauchsprognosen an.
Bis zum 20. Kalendertag des laufenden Monats muss ab Januar 2017 immer die bilanzkreisscharfe Stromverbrauchsprognose für den Monat abgeben werden.
Zur Registrierung in den Online-Portalen der Übertragungsnetzbetreiber ist in der Regel die Betriebsnummer der Bundesnetzagentur nötig.
Ist die Betriebsnummer noch nicht vorhanden, muss diese per Stammdatenerhebungsbogen bei der Bundesnetzagentur angefordert werden.
Unverzüglich Emissionshandel Anpassung des Überwachungsplan bei Änderung Mitteilung Handelsperiode DEHSt
Filter Emissionshandel
Art Mitteilung
für Zeitraum Handelsperiode
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage § 6 TEHG
Voraussetzung/ Pflichten Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung; Änderungen müssen zur Genehmigung (Tätigkeit, Zählertausch usw.) vorgelegt werden;

Fristen:

a)   Für Betreiber von Anlagen, welche spätestens zehn Monate vor Beginn einer Handelsperiode in Betrieb genommen wurden, endet die Frist fünf Monate vor Beginn der Handelsperiode.

b)   Betreiber von Anlagen, welche später als zehn Monate vor Beginn einer Handelsperiode in Betrieb genommen wurden, müssen den Überwachungsplan vor Inbetriebnahme der Anlage vorlegen.
Unverzüglich Emissionshandel Änderung des Betriebs einer Anlage nach Emissionsrecht Mitteilung Handelsperiode DEHSt
Filter Emissionshandel
Art Mitteilung
für Zeitraum Handelsperiode
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage § 22 ZuV 2020; § 19 ZuV 2020; § 20 ZuV 2020; § 21 ZuV 2020
Voraussetzung/ Pflichten Gemäß §19 ZuV 2020
Ändern der Anfangskapazität um mindestens 10 % oder 50.000 Emissionsberechtigungen

Gemäß §20 ZuV 2020
Einstellung des Betriebs der Anlage und keine Wiederaufnahme des Betriebs innerhalb von sechs Monaten (auf Antrag binnen 18 Monaten)

Gemäß §21 ZuV 2020
Verringern der Aktivitätsrate (Anfangsaktivitätsrate) um mindestens 50 Prozent
Innerhalb 12 Monaten Emissionshandel Antrag auf kostenfreie Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen Antragstellung Handelsperiode DEHSt
Filter Emissionshandel
Art Antragstellung
für Zeitraum Handelsperiode
Antrag/Meldung an DEHSt
rechtliche Grundlage § 16 ZuV 2020
Voraussetzung/ Pflichten Kostenlose Zuteilung sind innerhalb eines Jahres nach Aufnahme des Regelbetriebs der Anlage für neue Marktteilnehmer zu stellen bzw. bei Kapazitätserweiterungen innerhalb von 12 Monaten nach Aufnahme des geänderten Betriebes.
Monatlich zum 20. [des Monats] Weiterleitung von Strom Meldefrist Verbrauchsprognosen für weitergeleitete Strommengen Meldefrist Aktueller Monat Übertragungsnetzbe-treiber
Filter Weiterleitung von Strom
Art Meldefrist
für Zeitraum Aktueller Monat
Antrag/Meldung an Übertragungsnetzbe-treiber
rechtliche Grundlage § 74 EEG 2017 & § 76 EEG 2017
Voraussetzung/ Pflichten Bei Stromweiterleitung an Dritte gelten Unternehmen als Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EltVU).

Gemäß § 74 EEG 2017:
Dem regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber muss vom Elektrizitätsversorgungsunternehmen unverzüglich die an Letztverbraucher gelieferte Energiemenge elektronisch mitgeteilt werden und bist zum 31. Mai die Endabrechnung für das Vorjahr vorgelegt werden.
Somit erfolgt die Gleichstellung des Unternehmens mit einem Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EltVU) und es fällt die Meldepflicht der monatlichen Stromverbrauchsprognosen an.
Bis zum 20. Kalendertag des laufenden Monats muss ab Januar 2017 immer die bilanzkreisscharfe Stromverbrauchsprognose für den Monat abgeben werden.
Zur Registrierung in den Online-Portalen der ÜNBs ist in der Regel die Betriebsnummer der Bundesnetzagentur nötig.
Ist die Betriebsnummer noch nicht vorhanden, muss diese per Stammdatenerhebungsbogen bei der Bundesnetzagentur angefordert werden.
Beraterteam Energie SWU Energie GmbH
Telefon: 0731 166-2688 Fax: 0731 166-2659 Anfrage senden